Der Bundestag handelt AUSSERHALB seiner eigenen Bestimmungen
Jens Maier - GESETZGEBUNGSFARCE in Berlin
Sondersitzung im Rechtsausschuss zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz
Unglaublich, was sich da gerade im Rechtsausschuss abgespielt hat.
Hier mein Bericht dazu:
Die Demo gegen die Impfpflicht in Amstetten am 28.11.2021 war hervorragend organisiert. Keine negativen Vorkommnisse, sehr viele Menschen vor Ort.
Die Polizei war gut darauf eingstellt und harmonisierte gut mit der Veranstaltung. Es zeigt sich das die Menschen friedlich sind und nicht in den konflikt mit der Polizei gehen.
Eine Zahl der Menschen vor Ort ist nicht möglich zu nennen aber man sieht an der Wanderung das es für Amstetten sehr viele sind.
Ein "Danke" an alle anwesenden Menschen für das Miteinander.
Zitat aus der Rede: „Deswegen müssen wir uns die Macht zurückholen."
Bei den in der Öffentlichkeit umstrittenen Einsätzen der Bundeswehr verweigerte er am 20. März 2003 seine indirekte Mitwirkung am Irakkrieg und bezeichnet sich als Pazifist. Er wurde daraufhin u.a. für eine Woche zwangsweise in eine Psychiatrie eingewiesen. Man versuchte ihn auch zu degradieren. Letztlich blieb auch der Versuch der Bundeswehrführung, ihn fristlos zu entlassen, erfolglos. Am 21. Juni 2005 wurde Florian Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) rehabilitiert. Florian Pfaff ruft seither alle Bundeswehrangehörigen im Fall befohlener Teilnahme an solchen Kriegen zur Gehorsamsverweigerung auf und zur Ablehnung direkter und indirekter Unterstützung, sowie die Öffentlichkeit zur Beendigung der Anstiftung von Soldaten zur ungesetzlichen Mitwirkung an Angriffskriegen.
Jenny, wer immer sie ist, das spielt keine Rolle, denn sie spricht aus dem Herzen und das ist gut für uns alle. Laßt uns mutig aktiv sein, damit unser Wille voran schreitet.
