Der Bundestag handelt AUSSERHALB seiner eigenen Bestimmungen
Jens Maier - GESETZGEBUNGSFARCE in Berlin
Sondersitzung im Rechtsausschuss zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz
Unglaublich, was sich da gerade im Rechtsausschuss abgespielt hat.
Hier mein Bericht dazu:
Als neutrales Österreich sollten wir die Lage verstehen um dann (in den sich ändernden Umständen) unsere österreichischen nationalen Interessen diplomatisch zu sichern.
Syrien ist ein blutiger Brennpunkt vieler Interessen.
US BIG OIL will die Ölquellen.
Die Jayad-Tahrir-AL-SHAM (laut US moch immer Terrorgruppe) will die Scharia einführen. Juden, Christen, Drusen und Schiiten werden flüchten.
Erdogan will mehr syrisches Land für sein neues osmanisches Reich UND da sind die Ölquellen.
Netanjahu „erobert“Land bei den Golanhöhen um ein Stück mehr Groß-Israel zu verwirklichen.
Die „Achse des Widerstandes“ will den Völkermord in Gaza beenden.
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