Der Bundestag handelt AUSSERHALB seiner eigenen Bestimmungen
Jens Maier - GESETZGEBUNGSFARCE in Berlin
Sondersitzung im Rechtsausschuss zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz
Unglaublich, was sich da gerade im Rechtsausschuss abgespielt hat.
Hier mein Bericht dazu:
In dieser Sendung geht es um den Sektenbericht (des Bundeskanzlers), der plakativ angekündigt wurde: "Sektenbericht: Neuer Aufwind für Verschwörungstheorien durch die Corona-Krise"
Inhalte der Sendung:
> Wer schreibt den Sektenbericht?
> Welche Themen werden überraschend behandelt
> Als Nachweis für die Richtigkeit der eigenen Aussagen: WHO, RKI - da bröckelt es ja gerade und ORF, Standard, Zeit, etc, die bezahlten Medien und die bekannten "BigTech-Faktenchecker" wie Psiram