Vieles deutet auf einen nationalen Notstand hin und wenn Menschen meinen in dieser Situation durch die Reaktivierung von Gemeinden adäquat zu reagieren, muß daran gedacht werden, daß ein Bürgermeister militärischer Führer sein kann.
Der Bundestag handelt AUSSERHALB seiner eigenen Bestimmungen
Jens Maier - GESETZGEBUNGSFARCE in Berlin
Sondersitzung im Rechtsausschuss zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz
Unglaublich, was sich da gerade im Rechtsausschuss abgespielt hat.
Hier mein Bericht dazu:
In Italien, Polen, Niederlande öffnen die Restaurants.
In Östererich stehen die KMUs unter dem Bann der WKO.
Wann werden die Zwangsmitglieder ihre WKO auffordern, rechtliche Schritte gegen die verfassungswidrigen und gesetzeswidrigen Verordnungen zu setzen anstatt die KMUs in diese völlig nichtssagenden und sinnwidrigen Tests hinzuzwingen?
Yuval Noah Harari & Chancellor Sebastian Kurz in Conversation on the Future (of KI) Kurz: „Regulierungsfreie Zonen“ als Regulierung der möglicherweise todbringenden KI, KI gefährlich wie die Atombombe
Zagreb: "Es ist genug!" – Geschäftsinhaber protestieren gegen Corona-Maßnahmen
Mehrere Tausend kroatische Restaurant-, Bar- und Geschäftsinhaber haben am Mittwoch in Zagreb gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert, die sie zur Schließung zwangen. Der Protest in der Hauptstadt wurde von einer Vereinigung von Unternehmern organisiert, die fordern, dass sie unter Beachtung der Maßnahmen arbeiten dürfen. Geschäftsinhaber sagen, sie seien am Boden zerstört. Die Demonstranten hielten Transparente mit der Aufschrift "Lasst uns arbeiten" oder "Es ist genug" und forderten den Rücktritt des Wirtschaftsministers wegen der, wie sie es nannten, "diskriminierenden" Maßnahmen während des Corona-Ausbruchs.
Regierungsbeamte teilten mit, die Corona-Maßnahmen müssten in Kraft bleiben, obwohl die täglichen Fallzahlen weit unter dem Spitzenwert von Ende November bis Anfang Dezember liegen.
